Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for the ‘AStA’ Category

Am vergangenen Mittwoch (15. Mai) haben sich der AStA und die Fachschaften zusammengesetzt, um über verschiedene Streitpunkte zu sprechen. Der AStA behindert seit über einem Jahr immer wieder die Arbeit der Fachschaften. Darüber haben wir schon mehrmals berichtet. Die AStA-tragenden Listen NAWI, Jusos, GEWI und Internationale Liste versuchen erneut die Autonomie der FSVK einzuschränken. Auf der Sitzung der Fachschaften am 6. Mai hat der Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) angekündigt, dass die Finanzanträge der Fachschaftsräte über ihn laufen sollen und nicht mehr, wie in den vergangenen Jahren über die FSVK. Ursprünglich sollte dieses neue Verfahren in der FSVK besprochen und später auch abgestimmt werden, Christian Volmering aber gab bekannt, dass er das Verfahren schon anwende.

Die Wut der Fachschaftsrasta Lupe ghgäte

Diese Ankündigung erzeugte sehr viel Unmut und stellte einen Höhepunkt der vorherigen Verfehlungen des AStA dar. Die FSVK-Sitzung am 13. Mai musste deswegen ausfallen, dafür fand am vergangenen Mittwoch ein klärendes Gespräch zwischen allen Beteiligten statt. „Es gab da ein Missverständnis zwischen Christian und mir.“ So startete Tim Köhler (Jusos), AStA-Vorsitzender, in das Gespräch. Generell war sehr oft von Missverständnissen die Rede. Der Finanzreferent soll  die Vorgehensweise falsch verstanden haben. Einen Beschluss des AStAs gab es nicht, sondern nur eine nicht schriftlich festgehaltene Absprache mit den anderen AStA-tragenden Listen. Der neue Antragsweg (für den der Finanzreferent jedoch verantwortlich ist) soll laut dem AStA-Vorsitzenden noch nicht laufen. Angeblich wollen sie damit Bürokratie abbauen. Vor dieser Sitzung war die Stimmung mehr als gereizt.

Maulkorb für Finanzer

Obwohl der AStA-Vorsitzende bei der besagten FSVK-Sitzung nicht anwesend war, übernahm er fast alleine die Verteidigung des AStA. Christian Volmering durfte – wie auch schon auf der Sitzung des Studierendenparlaments einen Tag zuvor – zu den Vorfällen nichts sagen. Nach großem Druck der Fachschaften, „durfte“ er sich jedoch entschuldigen. Obwohl die Aussprache nicht auf Augenhöhe stattfand (Der AStA Stand an der Tafel und die Fachschaften waren das Publikum) war sie im vollen Hörsaal NA02/99 trotzdem sehr lebhaft. Viele Fachschaftsräte konnten den AStA endlich mal mit seinen Verfehlungen konfrontieren. Auch obwohl für Tim Köhler doch das alles nur Missverständnisse waren. Auf viele Fragen ging der AStA auch nicht wirklich ein, häufig war ihre Antwort einfach nur ein Angriff auf die beiden FSVK-Sprecher*innen.

Beschlüsse der Fachschaften sind keine?

Der AStA verstößt regelmäßig gegen Beschlüsse der Fachschaften (Antragswesen, 3. bezahlte FSVK-Stelle, Haushaltsbeschlüsse), aber Tim Köhler hat dafür eine fantasievolle Begründung: Da die FSVK nur ein beratendes Gremium sei, würde sie ja nur ihre Meinung äußern und keine Beschlüsse fassen können. Um das zu untermauern, zitierte er die Haushaltsordnung. Wie sollen sich Fachschaften so ernst genommen fühlen?

Finger weg von den Fachschaften!

In der FSVK-Sitzung nach den Pfingstferien soll die Diskussion zwischen AStA und den Fachschaften fortgeführt werden. Wir als Grüne Hochschulgruppe stehen klar zur Selbstständigkeit der Fachschaften. Aus unserer Sicht muss der AStA endlich aufhören die Arbeit der FSVK zu behindern und die Wünsche der Fachschaften respektieren. Außerdem braucht es kein neues Antragsverfahren, hingegen soll die FSVK ihre seit über einem halben Jahr geforderte dritte bezahlte Stelle bekommen. Wir fordern den AStA nachdrücklich dazu auf, den Fachschaften auf Augenhöhe zu begegnen.

Der Finanzreferent muss zurücktreten

Besonders der AStA-Finanzer Christian Volmering versucht schon seit seiner ersten Amtszeit massiv gegen die Fachschaften zu arbeiten. Er hat bereits mehrmals gegen die Satzung der Studierendenschaft und gegen Beschlüsse der FSVK verstoßen.  Seine Aufgabe scheint nur darin zu bestehen, der FSVK und der Opposition im Studierendenparlament Informationen vorzuenthalten. Deswegen fordern wir die AStA-tragenden Listen und insbesondere die NAWI dazu auf, sich eine*n neue*n Finanzreferent*in zu suchen. Nach über einem Jahr im Amt, ist es Zeit, dass Christian Volmering geht.

Advertisements

Read Full Post »

Nextbike Station G-ReiheAls Grüne Hochschulgruppe freuen wir uns natürlich sehr, dass auch der AStA sich dem Thema Fahrradfahren angenommen hat und allen Studierenden Verleihfahrräder zur Verfügung stellen möchte. Auch der grün-linke AStA hat bereits vor etwa 1 1/2 Jahren in Verhandlungen mit dem Unternehmen nextbike/metropolradruhr gestanden. Deswegen sind wir im Grunde froh, dass die Arbeit fortgesetzt wurde. Trotzdem haben wir einige Kritikpunkte am derzeitigen Vertrag zwischen dem Unternehmen und der Studierendenschaft.

Gesamtkonzept

Es gibt bisher kein Gesamtkonzept für den Radverkehr auf dem Campus. Die Verwaltung arbeitet zwar daran, aber viel ist noch nicht passiert. Es gibt keine wirkliche Verzahnung zur Stadt, um auch die Radwegesituation zum Campus zu verbessern. Der AStA beschäftigt sich mit dem Thema gar nicht, zumindest äußert er sich dazu nicht.

Monopolstellung

Das Unternehmen nextbike/metropolradruhr verfügt nahezu über eine Monopolstellung im Ruhrgebiet. Natürlich hat das den Vorteil, dass kein anderes Unternehmen mehr Verleihstationen und Räder anbieten kann als dieses. Aber es stärkt eben die weitere Monopolbildung. Darüber hinaus hat der AStA trotz des bisherigen Vertragvolumens von 57.000 Euro und später circa 120.000 Euro im Jahr keine weiteren Angebote eingeholt. Denn es gibt auch noch andere Unternehmen, die Ähnliches anbieten, wie z.B. das System der Deutschen Bahn.

Kosten für die Studierenden

Dies ist unser größter Kritikpunkt. Alle Studis sollen 1,5 Euro pro Semester dafür Zahlen, dass sie 60 Minuten umsonst ein Fahrrad ausleihen dürfen. Jede weitere 30 Minuten kosten dann 50 Cent. Für die etwa 120.000 Euro im Jahr könnte der AStA circa 1200 Fahrräder jedes Jahr kaufen. Das Unternehmen stellt dafür – nach unseren Kenntnissen – 130 Räder zur Verfügung. Wir sind der Meinung, dass dies viel zu teuer ist. Nach dem Abstellen des Fahrrads haften wir dann noch 48 Stunden für eventuelle Schäden, der Eigenanteil liegt bei 75 Euro.

Gewinn

Das Unternehmen macht damit einen großen Gewinn, denn wegen eines Modellprojekts der Bundesregierung, zahlt das Bundesverkehrsministerium auch noch die Leihstationen. Bei Schäden an den Rädern, haftet der oder die Nutzer*in. Wie viele der etwa 130 Fahrräder werden wohl im Jahr wegen Verschleiß ersetzt werden müssen? Aber die 120.000 Euro zahlen die Studierenden dann jedes Jahr! Als wir noch vor 1 1/2 Jahren mit nextbike verhandelt haben, sollte alles noch 30 Cent pro Studierende*n kosten, also nur 12.000 Euro, satt dem Zehnfachen. Wir sind der Meinung, dass der AStA über den Tisch gezogen wurde!

Datenschutz

Nur aufgrund unserer Intervention kann nextbike jetzt nicht einfach die Daten der Nutzer*innen an andere Unternehmen weitergeben. Der AStA hätte eure Daten einfach verschenkt. Des Weiteren kritisieren wir, dass das Unternehmen eine Art SCHUFA-Auskunft über die nutzenden Studis einzuholen. Obwohl es bei der Leihe nur um wenige Euros geht, dass nextbike also Erfahren, ob wir Schulden haben.

Werbung

Ein weiteres Problem besteht darin, dass metropolradruhr an seinen Rädern Werbung anbringt. Auf die Werbung hat die Studierendenschaft jedoch keinen Einfluss. Dies steht deutlich im Vertrag. Wenn wir also bald mit Propaganda von Rüstungsunternehmen oder der Pharmaindustrie rumfahren, hat dies den AStA nicht interessiert. Derzeit wird glücklicherweise nur mit Veltins Fassbrause geworben.

Inkompetenz des AStA

Zusätzlich regt uns die Inkompetenz des NAWI/Juso/IL/GEWI-AStA mächtig auf. Obwohl das Unternehmen erst zu spät geliefert hat, verzichten sie freiwillig auf Strafzahlungen. Außerdem haben sie es bisher kaum Werbung betrieben, obwohl alles schon seit fast einem Monat läuft. Der AStA hat angekündigt ein Werbeunternehmen zu engagieren, um eine Kampagne zu starten. Wie viel das zusätzlich aus Studierendengeldern kostet, wissen wir nicht.

Es lässt sich zusammenfassen, dass der AStA es zwar gut gemeint hat mit einem Fahrradverleihsystem, aber einen schlechten Vertrag zum Nachteil aller Studierenden ausgehandelt hat. Es wird Zeit diesen inkompetenten AStA abzuwählen!

Read Full Post »

Fahrrad kostenlos nutzen – so einfach geht es nextbike an der RUB

Seit dem 1. April ist es für alle RUB-Studenten möglich: Eine Stunde kostenlos Fahrradfahren mit dem Leihfahrradsystem von metropolradruhr. Hier informieren wir euch, wie es geht und was zu beachten ist.

Um das Verleihsystem kostenlos nutzen zu können, muss man sich bei nextbike registrieren. Auch wenn Euer Betrag von der verfassten Studierendenschaft schon bezahlt wurden ist, geht ihr hierbei mit dem Unternehmen einen Vertrag ein, der beispielsweise greift, wenn das Fahrrad länger als eine Stunde genutzt wird oder es zur Beschädigungen am Rad kommt. In diesen Fällen müsst ihr zahlen. Bei der Registrierung müsst ihr euren Namen, Adressse, Telefonnummer, RUBemail und eine Zahlungsart (Bankeinzug oder Kreditkarte) angeben. Letztere ist immer nötig, auch wenn ihr nur umsonst fahren solltet und dient dem Unternehmen als Sicherheit. In der Vergangenheit mussten noch 9 Euro Fahrguthaben überwiesen werden. Dank unser Intervention ist das nun nicht mehr so.

Die Registrierung in 4 einfachen Schritten:

  1. Untenstehenden Link auf die Homepage von metropolradruhr folgen.
  2. Namen, Adressse, Telefonnummer, RUB- Email und eine Zahlungsart (Bankeinzug oder Kreditkarte) angeben und auf den Botton „zahlungspflichtig bestellen“ klicken (keine Angst, der Name ist dumm gewählt, es entstehen keine versteckten Kosten).
  3. Per SMS erhaltet ihr eine 6-stellige PIN, die für den späteren Login benötigt wird.
  4. In eurer RUB-Email Account (bisher leider immer im Spamfilter) solltet ihr eine Nachricht mit einem Freischaltungslink vorfinden. Diesen anklicken. Fertig.

Hier ist der Link zur Registrierung

Fahrrad ausleihen – so geht es

Auch das Ausleihen der Fahrräder ist nicht schwer und dauert nach der ersten Registrierung meist nur noch ca. 30 Sekunden. Prinzipiell stehen drei unterschiedliche Varianten zur Verfügung:

  1. Manuell an jeder Ausleistation
  2. Via mobilem Internet (login unter www.nextbike.de ) oder mit App (iPhone oder Android)
  3. Anrufen unter 030 69205046 (dauert am längsten)

Welche Form für Euch die einfachste ist müsst ihr selber entscheiden. Der Ablauf ist immer der gleiche:

  • Ausleihen: Am Standort Fahrrad auswählen und die Radnummer, die entweder am Rahmen oder auf dem Schutzblech steht, je nach Ausleihvariante (s.o.) eingeben; z.B. via mobilem Internet:

khj

  • Anschließend erhält man entweder via App oder per SMS den 4-stelligen Code für das Zahlenschloss des gewünschten Fahrrades.
  • Die Rückgabe erfolgt auf dem gleichem Weg: Radnummer im Standortterminal, Internet oder App angeben und auf Rückgabe klicken. Bei der Benutzung via Internet/App muss noch zusätzlich der Rückgabestandort eingegeben werden; dieser besteht aus dem Namen oder einer 4-stelligen Ziffer, die am Ausleihort deutlich zu sehen ist.

In eurem persönlichen Kundenkonto könnt ihr jederzeit einsehen, wie viel ihr gefahren seid oder eure persönlichen Daten ändern.

Eine Übersicht über die bestehenden Standorte gibt es hier

Anmerkungen:

Folgende Punkte sollten, wenn ihr einen Vertrag mit nextbike abschließt, von Euch beachtet werden:

  • Nach der Rückgabe haftest Du noch 48 Stunden mit einem Höchstbetrag von 75,- Euro für alle am Fahrrad auftretenden Schäden.
  • Ein mit nextbike in Kooperation stehendes Unternehmen führt eine Bonitätsprüfung (ähnlich wie Schufa) durch. (Anmerkung von nextbike: „Das passiert nur bei Kreditkarte, Studenten müssen erstmal gar keine Zahlungsart ausfüllen (angeben ja – Kreditkartennummer eingeben nein), wird Bankeinzug gewählt erfolgt keine Bonitätsprüfung.“)
  • Mit den erhobenen Daten kann nextbike theoretisch ein Bewegungsprofil von euch erstellen.

Für weiter Interessierte gib’s hier die AGB

Read Full Post »

asta Lupe ghg

Am 14. und 15. März wurde der neue AStA der Ruhr-Uni Bochum gewählt. Nach der Studierendenparlamentswahl im Januar verfügt der jetzige AStA aus NAWI, Jusos, Internationaler Liste und GEWI über eine Mehrheit von zwei Sitzen und wird ihre Koalition fortsetzen. Grund genug für uns, eine Bilanz zu ziehen und die Ereignisse des letzten Jahres Revue passieren zu lassen.

Selbst nicht von der Mehrheit der Wähler*innen gewählt, sondern zunächst nur mit einer „Minderheitsregierung“, startete der AStA im vergangenen Jahr. Es wurde renoviert, Blumentöpfe auf den Gängen aufgestellt und die Räume mit einem neuen Anstrich versehen. Vieles sollte erneuert werden! Doch schon beim Antritt wurde deutlich, dass vorher nicht alles so schlecht war, wie immer behauptet wurde. Die anfänglich eingeführte „Extremismusklausel“, die alle Fachschaften und Initiativen, die Fördergelder beantragen, unter Generalverdacht stellte, wurde aufgrund des großen Drucks von Initiativen, Gewerkschaften und der Opposition wieder abgeschafft. Positiv anzumerken sind das neue Mobiliar im KulturCafe und verbesserte Öffnungszeiten, verminderte Preise in nun allen Akafö-Cafeterien 30 Minuten vor Schließung, die gemeinsame Erarbeitung einer Resolution zur Latinumspflicht für Lehramtsstudierende und das Vorkursticket. Damit erschöpft sich aber auch schon die Liste des Erreichten.

Viel vorgehabt – wenig bewirkt

Ungenutzte Chancen gab es dafür viele: So wurde ein bereits geplanter Entlastungsbus vom Hauptbahnhof zur Uni vom AStA nicht weiter verfolgt, obwohl dieser von ihnen selbst ebenfalls seit Jahren gefordert wurde. Aber das ist nicht das einzige Wahlversprechen was der AStA nicht gehalten hat (siehe auch hier). Eines der weiteren großen Versprechen war, für mehr Transparenz zu sorgen. Die anfänglich gute Idee, Fördergelder zu veröffentlichen, ist schnell eingeschlafen. Nur am 1.6.12 und am 22.11.12 wurden Anträge veröffentlicht (siehe AStA-Homepage), obwohl es nachweislich noch zahlreiche andere Förderungen gegeben hat. So sieht es eher aus, als ob etwas verheimlicht werden sollte und wir stellen uns die Frage, können oder wollen sie nicht?! Von Ihrem Zehn-Punkte-Programm hat die Juso-Hochschulgruppe sieben (!) Punkte nicht erreicht (zwei davon immerhin in Teilen). Auch bei der Erfolgsquote des fünfzehn Punkte umfassenden Programms der NAWI sieht es nicht viel besser aus.

Ökologiedefizit

„Hier folgen in Kürze Informationen zum Fachbereich Ökologie!“, das steht seit einem (!) Jahr auf der Website des Ökologie-Referates. So wichtig nimmt der AStA seine Aufgaben. Auch im Wahlkampf fiel die GEWI mit lustig gemeinten Pro-Atomkraft Parolen auf. Konsequenterweise wird das Ökologie-Referat als eigenständiges Referat im neuen AStA gleich abgeschafft.

Verhältnis zu Fachschaften angespannt

Die Fachschaften an der Ruhr-Universität werden von der Fachschaftsvertreter*innen-Konferenz (FSVK) koordiniert und vertreten. Die Fachschaftsräte haben beschlossen, dass dazu eine weitere bezahlte Stelle benötigt wird. Gegen dieses Votum der Mehrheit aller Fachschaften weigert sich der AStA diese Stelle zu bezahlen. Zunächst aus vorgeschobenen Gründen, nun offiziell aus politischen Gründen. In der Vergangenheit wurden alle Wünsche der Fachschaften selbstverständlich vom AStA getragen.

Es geht um Macht!

Dass es sich hierbei nur um Macht dreht, ist leicht ersichtlich und passt zum Verhalten in der Vergangenheit. Unangenehme und unliebsame „politische Gegner“ werden mundtot gemacht (wir berichteten). Auf viele wichtige Themen musste die Opposition erst aufmerksam machen: So ist der AStA erst nach dem Hinweis von Piraten und der der Liste Schöner Wohnen in Bochum auf das Problem der schlechten Internetzugänge auf dem Campus und in Wohnheimen aktiv geworden. Allerdings tut sich hier nun endlich was! Seit dem vergangenen Freitag ist nun der neue AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) mit seinem Team im Amt. Wir hoffen, dass er in der vor ihm liegenden Amtszeit eine höhere Erfolgsquote aufbringen kann, als im vergangenen Jahr und wünschen ihm dafür alles Gute. Die Arbeit werden wir selbstverständlich weiterhin kritisch und konstruktiv verfolgen.

Read Full Post »

In der vergangenen Haushaltsausschuss-Sitzung der Studierendenschaft an der Ruhr-Universität haben die Ausschuss-Mitglieder der AStA-tragenden Listen von NAWI, Jusos und Internationaler Liste den Ausschuss-Vorsitzenden Jochen Kreusch abgewählt. Zuvor hatten sie bereits seinen Rücktritt gefordert und eine Hetzkampagne gegen ihn gestartet. Die Rücktrittsforderungen waren und sind mehr als lächerlich, da sie Jochen vorwerfen, im vergangenen AStA für ein Projekt bezahlt worden zu sein, welches er tatsächlich durchgeführt hat. Noch drei weitere Mitglieder im Haushaltsausschuss werden oder wurden vom AStA für andere Tätigkeiten bezahlt, dies sind die Mitglieder der Jusos, der NAWI und der Grünen Hochschulgruppe. Deshalb sind die Vorwürfe gegen Jochen völlig haltlos und dienten dem AStA nur, einen hoch verdienten, aber ihnen unbequemen Haushaltsausschuss-Vorsitzenden loszuwerden. Wenn dies nicht schon schlimm genug wäre, haben die Internationale Liste, die Jusos und die NAWI ihre Rücktrittsforderungen auch auf ihre Homepages gesetzt, teilweise mit vollem Namen, um Jochen damit durch den Dreck zu ziehen. Vorläufiger Höhepunkt dieser Hetzkampagne ist ein Artikel der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (bsz), deren Herausgeber der AStA ist und für die sogar ein Haushaltsausschuss-Mitglied der Jusos als Redakteur arbeitet. Hier wird ausschließlich die Meinung des AStAs wiedergegeben, Jochens Name voll genannt und sogar erwähnt, wie viel Geld er bekommen hat. Außerdem war der Redakteur, der den Artikel verfasst hat selber nicht einmal auf der Haushaltsausschuss-Sitzung anwesend. Woher er die Daten hat, kann nur vermutet werden. Die Indiskretion (denn persönliche Daten oder wer wie viel Geld bekommt, dürfen gar nicht weitergegeben werden) wird wohl von Mitgliedern des Haushaltsausschusses der AStA-tragenden Listen ausgegangen sein.

Wir als Grüne Hochschulgruppe erklären hiermit unsere Solidarität mit Jochen Kreusch! Wir haben ihn als einen kompetenten, neutralen (er lobte auch mal den amtierenden AStA, wenn er davon überzeugt war, dass dieser gut gehandelt habe) und fairen Haushaltsausschuss-Vorsitzenden erlebt! Wir fordern den AStA und die Mitglieder der AStA-tragenden Liste dazu auf, die Hetzkampagne einzustellen und sind gleichzeitig tief davon enttäuscht, dass offensichtlich nicht aus der Vergangenheit gelernt werden konnte und dass weitere Diffamierungen stattgefunden haben. Um ein menschliches Maß zu waren wäre eine Entschuldigung bei Jochen angemessen.

Eure Grüne Hochschulgruppe

Read Full Post »

Die Wahl zum Studierendenparlament rückt näher und somit auch das Ende der Amtszeit des Nawi-geführten AStA unter Beteiligung von Gewi, Jusos und Internationaler Liste. Dieser fürchtet sich offenbar vor der Stimme der Studierenden und versucht, sich entgegen der Intention der geltenden Satzung Posten im AKAFÖ-Verwaltungsrat bis einschließlich März 2015 zu sichern. Der Verwaltungsrat ist das Kontrollorgan des AKAFÖ und bestimmt die Leitlinien des Unternehmens, darunter auch die Höhe des Sozialbeitrags. Zum Hintergrund: Die Amtszeit des Verwaltungsrats beginnt im April 2013 und endet im März 2015. In der alten AKAFÖ-Satzung waren die Fristen so ungünstig gelegt, dass das im Januar neu zusammengesetzte Parlament nicht mehr wählen konnte.

„Das fanden wir undemokratisch“, berichtet Jan Keitsch, Mitglied der Grünen Hochschulgruppe und Vorsitzender des AKAFÖ-Verwaltungsrats. „Daher habe ich diese Satzungsänderung eingebracht, die einstimmig angenommen wurde.“ Die Satzungsänderung sieht vor, dass bis 30 Tage vor dem 1. April gewählt werden kann. Somit folgt die Neubesetzung der studentischen Mitglieder – so die Intention der Satzungsänderung – erst nach der StuPa-Wahl, an der alle Studierenden teilnehmen können. Erst holt sich das Parlament also das neue Votum der Studierenden, erst dann werden Posten besetzt.

„In der Vergangenheit wurde das anders gehandhabt. Dies ist jedoch der erste Verwaltungsrat unter Beteiligung der Grünen und diese undemokratische Regelung war uns ein Dorn im Auge“, fügt Jan Keitsch hinzu.

Doch der aktuelle AStA nimmt es mit Demokratie offenbar nicht so genau.

UPDATE: Wie im Vorfeld erwartet, wollte die AStA-Koalition während der
StuPa-Sitzung am 20.12.2012 nicht einsehen, dass es undemokratisch
sei, das Votum der Studierenden umgehen zu wollen und den
Verwaltungsrat schon vor der Wahl zum Studierendenparlament zu
wählen. Vor der Sitzung räumte ein Mitglied der Juso Hochschulgruppe
gegenüber der Grünen Hochschulgruppe jedoch ein, dass er diesen
Vorgang ebenfalls für undemokratisch halte, die Mehrheit der
Koalitionslisten ihn jedoch überstimmt hätten.
Dass die Jusos mit dieser Wahl ihre Bauchschmerzen haben, ist
verständlich, brechen sie mit dieser Umsetzung ihre eigenen
Wahlversprechen! Noch im vergangenem Wahlkampf hatten sie
behauptet “diese fragwürdige und undemokratische Praxis nicht
fortsetzen zu wollen” (Wahlprogramm Jusos S. 11).

Read Full Post »

Seit dem 27. März 2012 hat die RUB einen neuen AStA. Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) wurde eine Koalition aus der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI), der Internationalen Liste (IL), der Juso-Hochschulgruppe und der Liste der Geistes-, Gesellschafts- und Wirtschaftswissenschaften (GEWI) in den AStA gewählt. Der neue AStA verfügt lediglich über 16 Sitze im Parlament, wird aber offensichtlich durch weitere Parlamentarier*innen toleriert. Neuer AStA-Vorsitzender ist Dirk Loose (NAWI), Finanzreferent wurde Christian Volmering (ebenfalls NAWI). Somit liegen die beiden wichtigsten und rechtlich zentralen Ämter bei einer einzigen Liste. 2007 führte eine vergleichbare Besetzung zu zahlreichen rechtlichen Querelen und einer Pleite-Party mit 230.000 Euro Verlust.

Bei der Wahl weiterer Vorstandsmitglieder wurde die Schwäche des Minderheiten-AStA deutlich. Kathrin Jewanski (Juso-Hochschulgruppe) erreichte keine ausreichende Mehrheit und verfehlte somit den Einzug in den AStA-Vorstand. Dem vorrausgegangen war eine Befragung der Kandidat*innen, in der sich Kathrin Jewanskis Ausführungen überwiegend darauf beschränkten, ihren Vorredner*innen uneingeschränkt zuzustimmen oder alternativ auf die Frage nicht antworten zu wollen.

Wir sind gespannt, wie sich die Arbeit des AStA weiter entwickelt. Wir werden auf jeden Fall die Arbeit kritisch begleiten. Glaubt man der Homepage der NAWI, legt sich diese nun erstmal auf die faule Haut. „Der neue AStA muss sich nun formieren und wird im Laufe der kommenden Woche seine Arbeit vollständig aufnehmen. Was nicht heißt, dass wir bereits jetzt Tag- und Nachtschichten einlegen, um das vorzubereiten.“

Read Full Post »

Older Posts »