Feeds:
Beiträge
Kommentare

Archive for the ‘Studierendenparlament’ Category

Am vergangenen Mittwoch (15. Mai) haben sich der AStA und die Fachschaften zusammengesetzt, um über verschiedene Streitpunkte zu sprechen. Der AStA behindert seit über einem Jahr immer wieder die Arbeit der Fachschaften. Darüber haben wir schon mehrmals berichtet. Die AStA-tragenden Listen NAWI, Jusos, GEWI und Internationale Liste versuchen erneut die Autonomie der FSVK einzuschränken. Auf der Sitzung der Fachschaften am 6. Mai hat der Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) angekündigt, dass die Finanzanträge der Fachschaftsräte über ihn laufen sollen und nicht mehr, wie in den vergangenen Jahren über die FSVK. Ursprünglich sollte dieses neue Verfahren in der FSVK besprochen und später auch abgestimmt werden, Christian Volmering aber gab bekannt, dass er das Verfahren schon anwende.

Die Wut der Fachschaftsrasta Lupe ghgäte

Diese Ankündigung erzeugte sehr viel Unmut und stellte einen Höhepunkt der vorherigen Verfehlungen des AStA dar. Die FSVK-Sitzung am 13. Mai musste deswegen ausfallen, dafür fand am vergangenen Mittwoch ein klärendes Gespräch zwischen allen Beteiligten statt. „Es gab da ein Missverständnis zwischen Christian und mir.“ So startete Tim Köhler (Jusos), AStA-Vorsitzender, in das Gespräch. Generell war sehr oft von Missverständnissen die Rede. Der Finanzreferent soll  die Vorgehensweise falsch verstanden haben. Einen Beschluss des AStAs gab es nicht, sondern nur eine nicht schriftlich festgehaltene Absprache mit den anderen AStA-tragenden Listen. Der neue Antragsweg (für den der Finanzreferent jedoch verantwortlich ist) soll laut dem AStA-Vorsitzenden noch nicht laufen. Angeblich wollen sie damit Bürokratie abbauen. Vor dieser Sitzung war die Stimmung mehr als gereizt.

Maulkorb für Finanzer

Obwohl der AStA-Vorsitzende bei der besagten FSVK-Sitzung nicht anwesend war, übernahm er fast alleine die Verteidigung des AStA. Christian Volmering durfte – wie auch schon auf der Sitzung des Studierendenparlaments einen Tag zuvor – zu den Vorfällen nichts sagen. Nach großem Druck der Fachschaften, „durfte“ er sich jedoch entschuldigen. Obwohl die Aussprache nicht auf Augenhöhe stattfand (Der AStA Stand an der Tafel und die Fachschaften waren das Publikum) war sie im vollen Hörsaal NA02/99 trotzdem sehr lebhaft. Viele Fachschaftsräte konnten den AStA endlich mal mit seinen Verfehlungen konfrontieren. Auch obwohl für Tim Köhler doch das alles nur Missverständnisse waren. Auf viele Fragen ging der AStA auch nicht wirklich ein, häufig war ihre Antwort einfach nur ein Angriff auf die beiden FSVK-Sprecher*innen.

Beschlüsse der Fachschaften sind keine?

Der AStA verstößt regelmäßig gegen Beschlüsse der Fachschaften (Antragswesen, 3. bezahlte FSVK-Stelle, Haushaltsbeschlüsse), aber Tim Köhler hat dafür eine fantasievolle Begründung: Da die FSVK nur ein beratendes Gremium sei, würde sie ja nur ihre Meinung äußern und keine Beschlüsse fassen können. Um das zu untermauern, zitierte er die Haushaltsordnung. Wie sollen sich Fachschaften so ernst genommen fühlen?

Finger weg von den Fachschaften!

In der FSVK-Sitzung nach den Pfingstferien soll die Diskussion zwischen AStA und den Fachschaften fortgeführt werden. Wir als Grüne Hochschulgruppe stehen klar zur Selbstständigkeit der Fachschaften. Aus unserer Sicht muss der AStA endlich aufhören die Arbeit der FSVK zu behindern und die Wünsche der Fachschaften respektieren. Außerdem braucht es kein neues Antragsverfahren, hingegen soll die FSVK ihre seit über einem halben Jahr geforderte dritte bezahlte Stelle bekommen. Wir fordern den AStA nachdrücklich dazu auf, den Fachschaften auf Augenhöhe zu begegnen.

Der Finanzreferent muss zurücktreten

Besonders der AStA-Finanzer Christian Volmering versucht schon seit seiner ersten Amtszeit massiv gegen die Fachschaften zu arbeiten. Er hat bereits mehrmals gegen die Satzung der Studierendenschaft und gegen Beschlüsse der FSVK verstoßen.  Seine Aufgabe scheint nur darin zu bestehen, der FSVK und der Opposition im Studierendenparlament Informationen vorzuenthalten. Deswegen fordern wir die AStA-tragenden Listen und insbesondere die NAWI dazu auf, sich eine*n neue*n Finanzreferent*in zu suchen. Nach über einem Jahr im Amt, ist es Zeit, dass Christian Volmering geht.

Read Full Post »

Die Wahl zum Studierendenparlament rückt näher und somit auch das Ende der Amtszeit des Nawi-geführten AStA unter Beteiligung von Gewi, Jusos und Internationaler Liste. Dieser fürchtet sich offenbar vor der Stimme der Studierenden und versucht, sich entgegen der Intention der geltenden Satzung Posten im AKAFÖ-Verwaltungsrat bis einschließlich März 2015 zu sichern. Der Verwaltungsrat ist das Kontrollorgan des AKAFÖ und bestimmt die Leitlinien des Unternehmens, darunter auch die Höhe des Sozialbeitrags. Zum Hintergrund: Die Amtszeit des Verwaltungsrats beginnt im April 2013 und endet im März 2015. In der alten AKAFÖ-Satzung waren die Fristen so ungünstig gelegt, dass das im Januar neu zusammengesetzte Parlament nicht mehr wählen konnte.

„Das fanden wir undemokratisch“, berichtet Jan Keitsch, Mitglied der Grünen Hochschulgruppe und Vorsitzender des AKAFÖ-Verwaltungsrats. „Daher habe ich diese Satzungsänderung eingebracht, die einstimmig angenommen wurde.“ Die Satzungsänderung sieht vor, dass bis 30 Tage vor dem 1. April gewählt werden kann. Somit folgt die Neubesetzung der studentischen Mitglieder – so die Intention der Satzungsänderung – erst nach der StuPa-Wahl, an der alle Studierenden teilnehmen können. Erst holt sich das Parlament also das neue Votum der Studierenden, erst dann werden Posten besetzt.

„In der Vergangenheit wurde das anders gehandhabt. Dies ist jedoch der erste Verwaltungsrat unter Beteiligung der Grünen und diese undemokratische Regelung war uns ein Dorn im Auge“, fügt Jan Keitsch hinzu.

Doch der aktuelle AStA nimmt es mit Demokratie offenbar nicht so genau.

UPDATE: Wie im Vorfeld erwartet, wollte die AStA-Koalition während der
StuPa-Sitzung am 20.12.2012 nicht einsehen, dass es undemokratisch
sei, das Votum der Studierenden umgehen zu wollen und den
Verwaltungsrat schon vor der Wahl zum Studierendenparlament zu
wählen. Vor der Sitzung räumte ein Mitglied der Juso Hochschulgruppe
gegenüber der Grünen Hochschulgruppe jedoch ein, dass er diesen
Vorgang ebenfalls für undemokratisch halte, die Mehrheit der
Koalitionslisten ihn jedoch überstimmt hätten.
Dass die Jusos mit dieser Wahl ihre Bauchschmerzen haben, ist
verständlich, brechen sie mit dieser Umsetzung ihre eigenen
Wahlversprechen! Noch im vergangenem Wahlkampf hatten sie
behauptet “diese fragwürdige und undemokratische Praxis nicht
fortsetzen zu wollen” (Wahlprogramm Jusos S. 11).

Read Full Post »

Seit dem 27. März 2012 hat die RUB einen neuen AStA. Auf der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) wurde eine Koalition aus der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI), der Internationalen Liste (IL), der Juso-Hochschulgruppe und der Liste der Geistes-, Gesellschafts- und Wirtschaftswissenschaften (GEWI) in den AStA gewählt. Der neue AStA verfügt lediglich über 16 Sitze im Parlament, wird aber offensichtlich durch weitere Parlamentarier*innen toleriert. Neuer AStA-Vorsitzender ist Dirk Loose (NAWI), Finanzreferent wurde Christian Volmering (ebenfalls NAWI). Somit liegen die beiden wichtigsten und rechtlich zentralen Ämter bei einer einzigen Liste. 2007 führte eine vergleichbare Besetzung zu zahlreichen rechtlichen Querelen und einer Pleite-Party mit 230.000 Euro Verlust.

Bei der Wahl weiterer Vorstandsmitglieder wurde die Schwäche des Minderheiten-AStA deutlich. Kathrin Jewanski (Juso-Hochschulgruppe) erreichte keine ausreichende Mehrheit und verfehlte somit den Einzug in den AStA-Vorstand. Dem vorrausgegangen war eine Befragung der Kandidat*innen, in der sich Kathrin Jewanskis Ausführungen überwiegend darauf beschränkten, ihren Vorredner*innen uneingeschränkt zuzustimmen oder alternativ auf die Frage nicht antworten zu wollen.

Wir sind gespannt, wie sich die Arbeit des AStA weiter entwickelt. Wir werden auf jeden Fall die Arbeit kritisch begleiten. Glaubt man der Homepage der NAWI, legt sich diese nun erstmal auf die faule Haut. „Der neue AStA muss sich nun formieren und wird im Laufe der kommenden Woche seine Arbeit vollständig aufnehmen. Was nicht heißt, dass wir bereits jetzt Tag- und Nachtschichten einlegen, um das vorzubereiten.“

Read Full Post »

Nach vierjähriger Amtszeit endet mit der heutigen Sitzung zum Studierendenparlament (StuPa) die grün-linke Koalition im AStA. 2008 hatten die Grüne Hochschulgruppe (GHG) gemeinsam mit der Linken Liste (LiLi), Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) und der inzwischen aufgelösten alternativen liste (al) den AStA übernommen, um die politische und finanzielle Misswirtschaft (u.a. eine Party mit 225.000 Euro Verlust) der ehemaligen Studierendenvertretung aus Jusos, RCDS und Liberalen zu beenden. Entstanden ist aus diesem Bündnis eine ungewöhnlich erfolgreiche Koalition, die vier Jahre wichtige hochschulpolitische Akzente setzen konnte. Wir konnten an der Abschaffung der Studiengebühren mitwirken, den Anteil von Recyclingpapier auf dem Campus deutlich erhöhen, Anwesenheitspflichten in Seminaren und Vorlesungen stark minimieren, das vegan-vegetarische Angebot in der Mensa ausbauen sowie Alternativen zu Tierversuchen stärken.

Des Weiteren ist es uns gelungen, die Verkehrssituation an der RUB etwas zu entschärfen. So fährt die U35 auf Initiative der GHG inzwischen zu Stoßzeiten alle drei Minuten und Studierende mit Kind, die auf das Auto angewiesen sind, haben dank neuer Regelungen weniger Probleme einen Parkplatz zu finden. Ab 2013 wird es außerdem einen zusätzlichen Bus zwischen dem GC-Gebäude und dem Bochumer Hauptbahnhof  geben, um die U35 zu entlasten. Auch den Campusumbau haben wir bisher konstruktiv und kritisch begleitet und konnten Akzente in den Bereichen Klimaschutz, Arbeitssicherheit und Barrierefreiheit setzen.

Heute wird auf der StuPa-Sitzung um 12 Uhr im AusländerInnenzentrum hinter dem KulturCafé mit großer Wahrscheinlichkeit ein Minderheiten-AStA aus NAWI (Liste der Naturwissenschafler und Ingenieure), Internationaler Liste, GEWI (Liste der Geisteswissenschaften) und Jusos gebildet. Die Mehrheit erhält diese Koaltion wohl dank einer Tolerierung durch den CDU-nahen RCDS sowie die Jungen Liberalen (FDP). Möglich ist diese Mehrheit, da sich die Internationale Liste (IL) nach der StuPa-Wahl im Januar entgegen bisheriger Beschlüsse für ein Ende der linken Koalition aussprach und es als Folge dessen zu einer Trennung von der GHG kam. Bis zum Februar war die IL noch Teil der Grünen Hochschulgruppe. Da die IL zwar eine Mehrheit der grünen Sitze erobern konnte, jedoch nur rund 4o Prozent der Stimmen erhielt (Mischung aus Verhältnis- und Personenwahlrecht), würde ein solcher AStA lediglich eine Minderheit der Wählerinnen und Wähler vertreten und besitzt somit nur geringe demokratische Legitimation. Auch der Vorwurf des Wahlbetrugs steht im Raum.

Einen weiteren negativen Beigeschmack besitzt diese AStA-Bildung aufgrund von Antisemitismus-Vorwürfen gegen ein inzwischen ehemaliges IL-Mitglied. Erst nach massivem öffentlichen Druck distanzierte sich die IL von antisemitischen Äußerungen und dieser Person. Als erste Reaktion wurde die unerwünschte Enthüllung als „Medienhetze“ diffamiert und Anzeige gegen kritische Journalisten erstattet.

Wir werden nun gemeinsam mit der Linken Liste, Schöner Wohnen in Bochum und den Piraten die Opposition bilden und die Arbeit des neuen AStA aufmerksam und kritisch begleiten. Wer uns dabei unterstützen möchte und das grüne Profil an der Uni wieder stärken möchte, ist bei uns herzlich willkommen. Ob Parteimitglied oder nicht. Einfach unverbindlich melden unter info@ghg-bochum.de. Wir freuen uns auf Euch und sind optimistisch, 2013 wieder einen AStA zu bilden, der Eure Interessen vertritt!

Read Full Post »

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die Linke Liste (LiLi) und die Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) haben die Berichte über radikalreligiöse und israelfeindliche Äußerungen eines Parlamentariers der „Internationalen Liste“ (IL) geprüft. Die Listen haben keinen Anlass zu der Annahme, dass die in dem Ruhrbarone-Artikel (Klick) veröffentlichten Facebook-Screenshots nicht der Wahrheit entsprechen.

„Wir sind entsetzt und wütend über die Meinungen dieses IL-Mitglieds und übernehmen die Verantwortung, indem wir entschlossene Konsequenzen ziehen – auch wenn die betreffende Person niemals Referent des AStA war oder für ihn gearbeitet hat“, sagt Laura Schlegel, Vorsitzende des AStA und Mitglied der GHG. „Inzwischen wissen wir, dass diese Person in den letzten Wochen eine zunehmend einflussreiche Position innerhalb der IL eingenommen hat. Diese Gruppe muss jetzt Stellung beziehen, inwiefern sie den geäußerten Antisemitismus, Sexismus, die Verharmlosung des Holocausts und vieles mehr mitträgt,“ so Laura Schlegel weiter. Die Arbeit des AStA basiert auf dem gemeinsam erarbeiteten Koalitionsvertrag, dem auch jene ReferentInnen zugestimmt haben, die sich nun zur IL zählen. Dieser Vertrag regelt die Grundlagen der Zusammenarbeit, zu denen auch das Bekenntnis zu einer säkularen Studierendenvertretung zählt. „Wir sind davon ausgegangen, dass sich alle an die Vereinbarungen halten. Wir haben unseren KollegInnen nicht hinterher spioniert, eine detaillierte Gesinnungsprüfung gibt es bei uns nicht“, fügt Laura Schlegel hinzu. Allerdings müsse die „Internationale Liste“ nun Farbe bekennen.

Forderungen an die ehemals grünen AStA-ReferentInnen:

Der AStA-Koalitionsvertrag besteht zwischen den Listen GHG, LiLi und SWIB. Allerdings sind im derzeitigen Übergangs-AStA auch Personen vertreten, die ursprünglich als KandidatInnen der Grünen Hochschulgruppe gewählt worden sind, sich inzwischen aber als Mitglieder der „Internationalen Liste“ verstehen. In Anbetracht der nicht akzeptablen Äußerungen fordern die AStA-tragenden Listen umgehende und ausdrückliche Aufklärung darüber, wie die anderen Mitglieder der IL zu den Positivbezügen ihres Mitglieds auf den radikalislamischen iranischen religiösen Führer Seyyed Ali Khamene’i, den irakischen Milizenchef Muqtada as-Sadr und den Gründer der islamistischen Muslimbruderschaft stehen. Wir fordern darüber hinaus, dass die Mitglieder der „Internationalen Liste“ ausdrücklich erklären, was sie von den anti-israelischen Aktivitäten ihres Mitglieds halten. Wir fordern weiterhin, dass die anderen Mitglieder der IL ihren Parlamentarier zum Rücktritt aus dem Studierendenparlament auffordern und eine weitere formelle oder informelle Zusammenarbeit mit ihm ausdrücklich ausschließen.

Eine klare inhaltliche wie personelle Distanzierung in diesen Fragen ist zentral, wenn die ehemals grünen AStA-Mitglieder bis zur Bildung einer neuen Koalition weiter in der Studierendenvertretung bleiben wollen. Darüber hinaus erwarten wir, dass sich sämtliche Mitglieder der IL, die im aktuell amtierenden AStA vertreten sind, zum gültigen Koalitionsvertrag bekennen. Für diese Reaktionen räumen wir der IL bis zum kommenden Mittwoch den 7. März um 11 Uhr Zeit ein. Wenn diese Forderungen innerhalb der Frist nicht erfüllt werden sollten, betrachten GHG, LiLi und SWIB eine weitere Zusammenarbeit mit den ehemals grünen AStA-ReferentInnen auch in der Übergangszeit bis zur Bildung einer neuen AStA-Koalition als ausgeschlossen.

Read Full Post »

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) an der Ruhr-Universität Bochum beendet mit sofortiger Wirkung die Listengemeinschaft mit der Internationalen Liste (IL). Seit 2008 trat die IL als Teil der Grünen Hochschulgruppe zu den Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) an der Ruhr-Universität Bochum an. Aufgrund starker politischer Differenzen ist dieses Bündnis nicht weiter tragfähig.

Zum Bruch kam es aufgrund unterschiedlicher Vorstellungen zur Bildung eines neuen AStAs. Nachdem wir uns vor der Wahl darauf verständigt hatten, im Falle eines Wahlsieges die erfolgreiche Zusammenarbeit mit unseren bisherigen Partnerinnen (Linke Liste und Schöner Wohnen in Bochum) fortzusetzen, äußerte die IL nach der Wahl nahezu geschlossen den Willen, eine Koalition mit der Juso-Hochschulgruppe sowie der NAWI eingehen zu wollen. Nach zahlreichen Treffen sowie erfolglosen Kompromissvorschlägen haben wir nun den Entschluss gefasst, die Zusammenarbeit mit der IL zu beenden.

Den deutlichen Wahlsieg der grün-linken Koalition haben wir als Auftrag der Wählerinnen und Wähler zur Fortsetzung unserer Arbeit gewertet. Dass die IL trotz steigender Unterstützung für die aktuelle Koalition einen Kurswechsel vollziehen möchte, bleibt für uns unverständlich.

Die GHG steht für eine politische, soziale, ökologische und progressive Studierendenvertretung im AStA. Dieses Selbstverständnis widerspricht einer Koalition mit der NAWI.

Daher werden wir nach vier Jahren im AStA in die Opposition gehen. Wir bedauern diese Entwicklung sehr. Wir hätten gerne weiterhin gemeinsam mit der Internationalen Liste, der Linken Liste und Schöner Wohnen in Bochum die Studierenden vertreten. Trotz aller Differenzen möchten wir uns bei der Internationalen Liste für die über vier Jahre lange Zusammenarbeit bedanken, die in vielen Bereichen bis zuletzt sehr positiv und fruchtbar war.

Read Full Post »

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) gewinnt die Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) an der Ruhr-Uni und stellt erstmals 9 Sitze (+1) im Parlament. Rund 25 Prozent der Wähler*innen gaben ihre Stimme der GHG. „Wir sind sehr glücklich über das Ergebnis und hochmotiviert, ein weiteres Jahr tolle Arbeit für die Studierenden zu leisten“, berichtet GHG-Sprecherin Helena Patané. Nur wenige Stimmen hinter der GHG landete die aktuelle Koalitionspartnerin Linke Liste, die ebenfalls neun Abgeordnete (+3) im neuen Parlament stellt. Aus Reihen der Opposition konnte die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NaWi) überzeugen und erhält 7 Sitze (+1).

Großer Wahlverlierer war die CDU-nahe Hochschulgruppe RCDS. Der christdemokratische Nachwuchs, 2007 noch mit fünf Sitzen an der AStA-Koalition beteiligt, erhielt nur noch einen Sitz (-2).

Besonders negativ war dagegen in diesem Jahr die Wahlbeteiligung. Nur zwölf Prozent der Studierenden beteiligten sich an der Wahl. „Es ist erschreckend, dass eine große Mehrheit kein Interesse an studentischer Mitbestimmung hat“, meint Helena Patané. „Das ist eine wichtige Baustelle. Gerade in Zeiten immer dichterer Stundenpläne und strenger Studienordnungen.“

Das Ergebnis im Überblick:

Junge Liberale: 1 Sitz (+/-0)
Schöner Wohnen in Bochum (SWIB): 2 Sitze (+/-0)
RUB-Piraten: 1 Sitz (+/-0)
Ring Christlich-Demokratischer Studenten: 1 Sitz (-2)
Liste der Geisteswissenschaften (GeWi): 1 Sitz (+/-0)
Juso Hochschulgruppe: 4 Sitze (+/-0)
Grüne Hochschulgruppe: 9 Sitze (+1)
Linke Liste: 9 Sitze (+3)
Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NaWi): 7 Sitze (+1)

Die alternative liste (2011 mit 2 Personen im StuPa vertreten) sowie die Liste „Der schwarze Ritter ist unbesiegbar“ (1 Sitz) traten 2012 nicht mehr an.

Das genaue Ergebnis findet Ihr in Kürze hier.

Read Full Post »

Older Posts »