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AStA verteilt um

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Weniger Arbeit, mehr Geld

Nachdem der neue AStA gewählt wurde, hat sich das Studierendenparlament im März einen Haushalt für das laufende Jahr gegeben. Es gibt viele Veränderungen gegenüber den vergangenen Jahren. Gegen die Stimmen der Opposition genehmigten sich die AStA-tragenden Listen NAWI, Jusos, Internationale Liste und GEWI erhebliche Gehaltssteigerungen, außerdem lagerten sie einen Teil ihrer Arbeit aus.

Über 15 Millionen Euro umfasst mittlerweile der Haushalt der Bochumer Studierendenschaft. Ein Großteil davon besteht jedoch aus dem Semesterticket, mit dem wir alle in ganz NRW den ÖPNV nutzen können. Besonders heikel in diesem Jahr ist, dass sich der neue AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) und der alte und neue Finanzreferent Christian Volmering (NAWI) eine Gehaltserhöhung von 30 Prozent genehmigen. Ohne vorherige Debatte im Parlament und ohne Absprache mit der Opposition. Das ist unserer Ansicht nach ein Unding, denn so entdeckten wir diesen diskussionswürdigen Punkt erst im Haushaltsentwurf. Eine von uns angebotene abgemilderte Erhöhung (um 10%) wurde abgelehnt.

Selbstbedienung?

Auch die weiteren AStA-Referent*innen bekommen erheblich mehr Geld. Insgesamt erhöhen sich die Ausgaben der AStA-Mitglieder in diesem Jahr um circa 14.000 Euro. Auch das lehnte die gesamte Opposition im Studierendenparlament ab. Diese erheblichen Erhöhungen wiegen umso schwerer, da der AStA angekündigt hat, einen Teil der Aufgaben, die bisher von AStA-Referent*innen übernommen wurden, auszulagern. Über 20.000 Euro sollen zusätzlich für sogenannte Honorarstellen ausgegeben werden. Sie werden ausgeschrieben und könnten auch mit AStA-nahen Leuten besetzt werden. Ob dadurch der AStA mehr Arbeit in anderen Bereichen leisten wird, wie er verspricht, werden wir wohl erst am Ende der Legislaturperiode wissen.

Gegen die Fachschaften

Gleichzeitig verweigerten die AStA-tragenden Listen der Fachschaftsvertreter*innen-Konferenz (FSVK) eine dritte bezahlte Stelle zu finanzieren (bisher haben sich drei Personen zwei Stellen geteilt). Obwohl die Fachschaften dies mehrmals beschlossen haben und im Herbst vergangenen Jahres beim AStA beantragt haben, soll diese Stelle aus Sicht des AStA unnötig sein. Darüber hinaus will der AStA ihnen auch Aufgaben entziehen. Die Vermutung liegt nahe, dass die Koalition die AStA-kritische Haltung der FSVK abstrafen will. Die GHG fordert den AStA auf, endlich die Autonomie der Fachschaften anzuerkennen und nicht weiter zu hintertreiben!

Ökologie adé

Ganz nebenbei mussten wir auch noch erfahren, dass der AStA sein eigenständiges Ökologiereferat abgeschafft hat. Selbst ASten mit RCDS-Beteiligung verfügten immer über so ein Referat. Dazu passt, dass dieses Jahr der RUB-Motorsport finanziert werden soll. Eine quasi professionelle Studierendengruppe baut einen Rennwagen und entwickelt ein Vermarktungskonzept. Dafür erhalten die Studis – unter anderem von Rüstungsunternehmen – mehrere zehntausend Euro in Form von Bauteilen. Dafür will die Bochumer Studierendenschaft nun zusätzlich Geld ausgeben. Im Gegenzug ist für das Protestplenum der RUB, dass maßgeblich die Studierendenproteste in den vergangenen Jahren organisiert und durchgeführt hat, kein Geld eingeplant worden. Die Prioritäten des AStAs der Mitte, wie es der ehemalige AStA-Vorsitzende und heutige Sprecher des Studierendenparlaments, Dirk Loose, sagte, liegen wohl woanders.

Investieren ohne Konzept

Der Haushalt der Studierendenschaft ist laut den Landesverordnungen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet. Das kann natürlich weit ausgelegt werden. Die nun von den AStA-tragenden Listen beschlossenen Investitionen in die AStA-Druckbetriebe widersprechen dem jedoch diametral. Sowohl in der Druckerei, als auch im Copyshop sollen weitere Geräte angeschafft werden, obwohl die bisherigen Drucker bei weitem nicht ausgelastet sind. Der Haushalt – den wir abgelehnt haben – plant sogar mit erheblich höheren Verlusten als bisher. Im vergangenen Jahr sollten die Betriebe 85.000 Euro Verlust machen, was noch zu verkraften wäre. Jetzt ist ein Verlust von 214.000 € geplant. Ein wirkliches Gesamtkonzept für die Betriebe scheint der AStA jedoch nicht zu haben.

Vorgetäuschte Transparenz

Eines der Lieblingsworte des AStA ist Transparenz. Sie wollen alles offenlegen. Jedoch machen sie häufig das Gegenteil davon. Sie verweigern seit Monaten der FSVK die Einsicht in verschiedene Unterlagen. Besonders eklatant ist, dass sie auch dem Haushaltsausschuss keine Einsicht in den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) geben, obwohl der AStA einen Teil seiner haushaltsrelevanten Entscheidungen darauf bezieht. Er begründet das mit dem Urheberrecht. Vollmundig hatte der AStA vor einem Jahr angekündigt, alle Protokolle seiner Sitzungen zu veröffentlichen, das meiste davon fehlt bis heute.
Im Initiativenbereich wollten sie mehr Transparenz zeigen. Es gibt zwar jetzt einzelne Töpfe für unterschiedliche Initiativen. Jedoch sind sie untereinander deckungsfähig. Das heißt, dass auch alles aus dem einen in einen anderen Topf verschoben werden kann. Noch schlimmer, der ganze Unterpunkt Initiativen ist sogar mit dem Unterpunkt Veranstaltungen deckungsfähig. Wie viel Geld wohin fließt wird dann erst in einem Jahr ersichtlich sein.

Deutschkurse ohne Zuschuss?

Um ein Studium in Deutschland aufzunehmen, muss man als nicht-deutsche*r Staatsbürger*in einen Deutschkurs absolvieren. Bisher hat der AStA dies in Bochum mit 28.000 gefördert. Diese Förderung wird vollständig eingestellt. Der AStA-Finanzreferent begründet dies mit dem Bericht des RPA, den sie selbst erbeten haben. Wir als GHG haben bereits im vergangenen Herbst darauf hingewiesen, dass so ein Bericht nicht bindend ist. Außerdem haben wir den AStA aufgefordert im Wissenschaftsministerium diesbezüglich anzurufen. Ein weiterer Vorschlag unsererseits war, eine Kooperation mit dem AKAFÖ einzugehen, um die Deutschkurse zu erhalten. Nichts davon ist bis heute passiert. Die Jusos im Studierendenparlament sagten lapidar „Wir haben uns mit dem Thema noch nicht beschäftigt.“ NAWI, Jusos, GEWI und Internationale Liste schaden den zukünftigen ausländischen Studierenden und haben nicht einmal einen einzigen Anruf getätigt, um das abzuwenden. Ein echter Skandal. Wir werden alles dafür tun, damit dieser Missstand so schnell wie möglich wieder behoben wird. Dafür werden wir weiter Druck auf diesen AStA ausüben.

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asta Lupe ghg

Am 14. und 15. März wurde der neue AStA der Ruhr-Uni Bochum gewählt. Nach der Studierendenparlamentswahl im Januar verfügt der jetzige AStA aus NAWI, Jusos, Internationaler Liste und GEWI über eine Mehrheit von zwei Sitzen und wird ihre Koalition fortsetzen. Grund genug für uns, eine Bilanz zu ziehen und die Ereignisse des letzten Jahres Revue passieren zu lassen.

Selbst nicht von der Mehrheit der Wähler*innen gewählt, sondern zunächst nur mit einer „Minderheitsregierung“, startete der AStA im vergangenen Jahr. Es wurde renoviert, Blumentöpfe auf den Gängen aufgestellt und die Räume mit einem neuen Anstrich versehen. Vieles sollte erneuert werden! Doch schon beim Antritt wurde deutlich, dass vorher nicht alles so schlecht war, wie immer behauptet wurde. Die anfänglich eingeführte „Extremismusklausel“, die alle Fachschaften und Initiativen, die Fördergelder beantragen, unter Generalverdacht stellte, wurde aufgrund des großen Drucks von Initiativen, Gewerkschaften und der Opposition wieder abgeschafft. Positiv anzumerken sind das neue Mobiliar im KulturCafe und verbesserte Öffnungszeiten, verminderte Preise in nun allen Akafö-Cafeterien 30 Minuten vor Schließung, die gemeinsame Erarbeitung einer Resolution zur Latinumspflicht für Lehramtsstudierende und das Vorkursticket. Damit erschöpft sich aber auch schon die Liste des Erreichten.

Viel vorgehabt – wenig bewirkt

Ungenutzte Chancen gab es dafür viele: So wurde ein bereits geplanter Entlastungsbus vom Hauptbahnhof zur Uni vom AStA nicht weiter verfolgt, obwohl dieser von ihnen selbst ebenfalls seit Jahren gefordert wurde. Aber das ist nicht das einzige Wahlversprechen was der AStA nicht gehalten hat (siehe auch hier). Eines der weiteren großen Versprechen war, für mehr Transparenz zu sorgen. Die anfänglich gute Idee, Fördergelder zu veröffentlichen, ist schnell eingeschlafen. Nur am 1.6.12 und am 22.11.12 wurden Anträge veröffentlicht (siehe AStA-Homepage), obwohl es nachweislich noch zahlreiche andere Förderungen gegeben hat. So sieht es eher aus, als ob etwas verheimlicht werden sollte und wir stellen uns die Frage, können oder wollen sie nicht?! Von Ihrem Zehn-Punkte-Programm hat die Juso-Hochschulgruppe sieben (!) Punkte nicht erreicht (zwei davon immerhin in Teilen). Auch bei der Erfolgsquote des fünfzehn Punkte umfassenden Programms der NAWI sieht es nicht viel besser aus.

Ökologiedefizit

„Hier folgen in Kürze Informationen zum Fachbereich Ökologie!“, das steht seit einem (!) Jahr auf der Website des Ökologie-Referates. So wichtig nimmt der AStA seine Aufgaben. Auch im Wahlkampf fiel die GEWI mit lustig gemeinten Pro-Atomkraft Parolen auf. Konsequenterweise wird das Ökologie-Referat als eigenständiges Referat im neuen AStA gleich abgeschafft.

Verhältnis zu Fachschaften angespannt

Die Fachschaften an der Ruhr-Universität werden von der Fachschaftsvertreter*innen-Konferenz (FSVK) koordiniert und vertreten. Die Fachschaftsräte haben beschlossen, dass dazu eine weitere bezahlte Stelle benötigt wird. Gegen dieses Votum der Mehrheit aller Fachschaften weigert sich der AStA diese Stelle zu bezahlen. Zunächst aus vorgeschobenen Gründen, nun offiziell aus politischen Gründen. In der Vergangenheit wurden alle Wünsche der Fachschaften selbstverständlich vom AStA getragen.

Es geht um Macht!

Dass es sich hierbei nur um Macht dreht, ist leicht ersichtlich und passt zum Verhalten in der Vergangenheit. Unangenehme und unliebsame „politische Gegner“ werden mundtot gemacht (wir berichteten). Auf viele wichtige Themen musste die Opposition erst aufmerksam machen: So ist der AStA erst nach dem Hinweis von Piraten und der der Liste Schöner Wohnen in Bochum auf das Problem der schlechten Internetzugänge auf dem Campus und in Wohnheimen aktiv geworden. Allerdings tut sich hier nun endlich was! Seit dem vergangenen Freitag ist nun der neue AStA-Vorsitzende Tim Köhler (Jusos) mit seinem Team im Amt. Wir hoffen, dass er in der vor ihm liegenden Amtszeit eine höhere Erfolgsquote aufbringen kann, als im vergangenen Jahr und wünschen ihm dafür alles Gute. Die Arbeit werden wir selbstverständlich weiterhin kritisch und konstruktiv verfolgen.

Neonazi-Szene in NRW und Bochum

NEIN zu NAZISEtwa 9 Prozent der Menschen in Deutschland haben ein geschlossenes rechts-extremes Weltbild. Das ist ein Ergebnis der vor Kurzem veröffentlichen Studie „Die Mitte im Umbruch„. Die drei „Mitte„-Studien der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigen deutlich, dass Rechtsextremismus nicht als gesellschaftliches Randphänomen betrachtet werden kann. Denn rassistische und Rechtsextreme Einstellungen haben ihren Ursprung in der sogenannten Mitte der Gesellschaft. Auch in NRW beobachten wir seit Jahren einen Zulauf zur rechten Szene und ein immer offeneres und aggressiveres Auftreten von Rechtsextremen.
Wir stellen uns die Frage wie der Rechtsextremismus in NRW und Bochum aussieht. Dazu wollen wir auch die Rechte Szene genauer durchleuchten. Welche Organisationen gibt es, welcher Personenkreis agiert wo und in welcher Form, und welche Ziele verfolgen sie?
Zu diesem Thema findet am Mittwoch dem 20. Februar von 19:00-21:00 eine Informations- und Diskussionsveranstaltung statt (Diekampstr 37).
Referenten sind Günter Gleising (VVN-BdA Bochum) und Verena Schäffer (MdL, stellv. Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Sprecherin für Innenpolitik und Strategien gegen Rechtsextremismus). Moderiert wird die Veranstaltung von Wolfgang Rettich.
Schlussendlich wollen wir klären, was Land und Stadt, aber auch die Zivilgesellschaft tun können, um dem Rechtsextremismus wirksam entgegenzutreten.
Genau in diesem Zusammenhang sollte sich noch ein weiteres Datum gemerkt werden: am 9. März kommt die besonders durch antimuslimischen Rassismus aufgefallene rechte Gruppierung “Pro NRW” nach Bochum (genaueres werden wir noch bekannt geben).
Wir sagen NEIN! Wir wollen ihre Intoleranz nicht haben, ihren Rassismus, ihre Islamophobie, ihren Antisemitismus, ihren Hass auf alle, die anders sind als sie selber, ihren Hass auf uns. Wir rufen zum friedlichen Protest auf, um zu zeigen wie bunt Bochum ist.

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Auch in diesem Jahr wurde wieder am Rosenmontag in Bochum Wattenscheid und Höntrop das traditionelle Gänsereiten veranstaltet.

Gänsereiten in Bochum!

Jedem Jecken und Narren sei es frei gestellt seine eigene Meinung über die sogenannte fünfte Jahreszeit, den Karneval, zu haben und diese in ausgelassener Weise zu zelebrieren (oder auch nicht). Doch was in Bochum jedes Jahr am Rosenmontag geschieht, finden nach wie vor viele Menschen sehr merkwürdig bis unfassbar: Seit mehreren Jahrhunderten gibt es die ursprünglich vom Militär kommende Tradition des Gänsereitens. Dabei müssen Reiter einer kopfüber hängenden und zuvor getötete Gans im Galopp den Kopf abreißen. Derjenige, der es schafft, ist der „Gänsereiterkönig„.

Aufgrund von starken Protesten wurde seit 2006 in den Kinder- und Jugendwettkämpfen keine echte Gans, sondern nur noch eine Atrappe verwendet.

Gewalt und Gewaltverharmlosung gegenüber Tieren kann zu einer Habituierung (Gewöhnung) führen und schnell in den Alltag übertragen werden. Die Grüne Hochschulgruppe kritisiert daher diese blutige Tradition und findet, dass diese nicht mehr zeitgemäß ist und abgeschafft gehört.

Wir unterstützen das Bündnis gegen Bochumer Gänsereiten bei seinem Aufruf zum friedliche Protest im Vorfeld der Verwanstaltung (Mo., 11.2.2013, 13:00 vor der Gänsereiterhalle, Wattenscheider Hellweg 272).

Dass es auch möglich ist, unblutig Spaß zu haben, zu feiern und Traditionen zu pflegen zeigt sich in den Nachbarstädten Dortmund und Essen. Dort findet das Gänsereiten seit 2003 bzw. 2005 nur noch mit Gänseatrappen statt.

Mit neun Sitzen wurde die GHG von den Studierenden der Ruhr-Uni wieder zur deutlich stärksten Liste gewählt. Auch an absoluten Stimmen konnten wir deutlich zulegen. Insgesamt schenkten uns erstmals über 25 Prozent der Wähler*innen ihre Stimme.
Das Endergebnis könnt ihr unten einsehen. Dort könnt ihr auch verfolgen, welche Kandidat*innen der GHG direkt ins StuPa gewählt wurden.
Wir bedanken uns herzlich bei all unseren Wähler*innen und Unterstützer*innen. Der Auftrag der Wähler*innen ist eindeutig. Die Studierenden wünschen sich, dass der GHG eine führende Rolle in der Studierendenschaft zukommt.

Jetzt erholen wir uns erst einmal vom Wahlkampf und widmen uns wieder unseren Klausuren. Aber schon Anfang Feburar geht es wieder los, am 5.2. findet die konstituierende Sitzung des 46. Studierendenparlaments statt.

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HIER FINDET IHR DIE STIMMENVERTEILUNG PRO PERSON PRO URNE

Die Wahlen zum Studierendenparlament 2013 sind noch vom 14.01. bis 18.01.2013 und wir hoffen auf hohe Wahlbeteiligung! (aktuelle Wahlbeteiligung)

Weitere Infos zur Stupa-Wahl findet ihr hier.

Unsere Kandidat*innen:

1. Anouk Firle (Geowiss.)
2. Patrick Vosen (Russisch)
3. Laura Schlegel (Sowi)
4. Michel Krause (Spanisch)
5. Tina Giesen (Erziehungswiss.)
6. Lokman Güvercin (UTRM)
7. Christiane Weiler (Biologie)
8. Hauke Hoth (Erziehungswiss.)
9. Mona Wallraff (Sowi)
10. Johannes Keyerlingk (ECUE)

11. Gesa Eckei (Medizin)
12. Sebastian Pewny (Geowiss.)
13. Ricarda Voswinkel (Philosophie)
14. Ömer Avci (Mathematik)
15. Th i Hoai Pham (ET-IT)
16. Yang Hongyu (WPO)
17. Josephine Prater (Ev. Theologie)
18. Donald Sejine (Maschinenbau)
19. Judith Schwitt ek (Geographie)
20. Ibrahim Kavak (Sales Eng.)
21. Anne Reisenweber (Sowi)
22. Hendryk Hollbeck (Germanistik)

23. Anna Dannert (Sowi)
24. Liang Pan (WPO)
25. Bahar Haghanipour (Sowi)
26. Pascal Nohl-Deryk (Medizin)
27. Andrea Schaumlöff el (Komparatistik)
28. Jonathan Junge (Wirt.Psych.)
29. Deniz Bulan (Medienwissenschaft )
30. Ursula Dreier (Religionswiss.)
31. Jan Keitsch (Philosophie)
32. Nico Berg (Latein)

33. Alexander Fall (Philosophie)
34. Lasse Wichert (Komparatistik)
35. Marlena Block (Informatik)
36. Christian Zschoche (ITS)
37. Anna Hartig (Physik)
38. Dennis Köhne (Anglistik)
39. Th orben Pelzer (Sinologie)
40. Raphael Tamburro (Ev. Theologie)
41. Felix Zentis (Mathematik)
42. Benjamin Sandberg (Theaterwiss.)
43. Lena Grimmelsmann (Chemie)
44. Tobias Krassowsky (UFG)

45. Pascal Krüger (UTRM)
46. J. Marius Müller (Orientalistik)
47. Benjamin Th iel (UTRM)
48. Tim Beckmann (UTRM)
49. Daniel Paeben (Germanistik)
50. Alexander Spieß (UTRM)
51. Patrick Behr (Mathematik)
52. Maximilian Falkenberg (Orient.)
53. Benedikt Wildenhain (ITS)
54. Ingmar Wichert (Geschichte)

55. Riza Anil Öztürk (Medizin)
56. Johannes Averhoff (WPO)
57. Mathias Pilscheur (Chemie)
58. Benedikt Kuhlmann (Psychologie)
59. Marvin Dziennus (UTRM)
60. Manuel Ratt e (Maschinenbau)
61. Vincent Moenikes (Spanisch)
62. Benjamin Bernhardt (Physik)
63. Martin Abel (Ev. Theologie)
64. Tobias Müller (Ev. Theologie)